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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen und gesetzliche Pflichtinformationen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die Chocolat Frey AG ist ein Unternehmen der Migros-Gemeinschaft in der Schweiz. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der Chocolat Frey AG, Bresteneggstrasse, CH-5033 Buchs / AG, Schweiz  - nachfolgend Anbieter genannt - und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“ oder auch „Sie“ genannt), welche über die Internetseite www.migros-shop.de des Anbieters geschlossen oder bei direkter Kontaktaufnahme des Kunden über die vorgenannte Internetseite angebahnt werden. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.

(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

(3) Die Vertragssprache ist deutsch. Der vollständige Vertragstext wird beim Anbieter nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online - Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Sie können die AGB auf unserer Internetseite www.migros-shop.de jederzeit abrufen, speichern oder ausdrucken. Mit der Vertragsbestätigung werden Ihnen die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und im elektronischen Geschäftsverkehr, Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail übersandt.

(4) Bei Angebotsanfragen, die z.B. telefonisch an den Anbieter übermittelt werden, erhält der Kunde alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes per E-Mail übersandt, welche der Kunde ausdrucken oder elektronisch sichern kann.

§ 2 Vertragspartner

Der Kaufvertrag kommt zustande mit der:
Chocolat Frey AG
Migros-Shop
Bresteneggstrasse 4
5033 CH-Buchs / AG
Schweiz


Handelsregister des Kantons Aargau
Firmennummer CH 400.3.908.004-3.
Zuständigkeit: Bezirksgericht Aarau

§ 3 Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Eigenschaften der Waren finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der Internetseite des Anbieters. Alle Informationen zu den wesentlichen Eigenschaften der Waren werden dem Kunden in dem für den Datenträger und die Waren oder angemessenen Umfang zur Verfügung gestellt.

§ 4 Zustandekommen des Vertrages

(1) Die Produktdarstellungen des Anbieters im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.

(2) Der Kunde kann ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) über das Online-Warenkorbsystem abgeben. Dabei werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste kann der Kunde den „Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt. Vor Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "zahlungspflichtig bestellen" gibt der Kunde ein verbindliches Angebot beim Anbieter ab. Der Kunde erhält zunächst eine automatische Bestätigung am Bildschirm über den erfolgten Eingang seiner Bestellung beim Anbieter, die noch nicht zum Vertragsschluss führt.

(3) Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt durch Bestätigung des Vertrages in Textform (z.B. E-Mail). Sollte der Kunde binnen 5 Werktagen keine solche Vertragsbestätigung erhalten haben, ist er nicht mehr an seine Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.

(4) Anfragen des Kunden zum Kauf von Ware oder zur individuellen Angebotserstellung außerhalb des Online - Warenkorbsystems, die z.B. telefonisch an den Anbieter übermittelt werden, sind für den Kunden unverbindlich. Der Anbieter unterbreitet dem Kunden hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches der Kunde innerhalb von 5 Werktagen annehmen kann.

(5) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Der Kunde hat deshalb, soweit zumutbar, sicherzustellen, dass die von ihm beim Anbieter hinterlegte E-Mailadresse zutreffend ist und der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt verhindert wird.

§ 5 Preise & Versandkosten

(1) Die im Webshop angegeben Preise verstehen sich inklusive Verpackung und gesetzlicher Mehrwertsteuer.

(2) Bei jeder Bestellung unter 30.- € fallen zusätzlich Versandkosten in Höhe von 4.95 € (Österreich 5.95 €) pro Bestellung an. Ab einem Bestellwert von 30.- € erfolgt die Lieferung versandkostenfrei. Enthält Ihre Bestellung ein oder mehrere Produkte, die gekühlt geliefert werden, fällt ungeachtet des Warenwerts ein pauschaler Zuschlag von 1.50 € pro Bestellung an. Die Versandkosten sind über die Seite „Versandinformationen“ jederzeit aufrufbar und werden Ihnen im Warenkorbsystem und auf der Bestellübersicht nochmals deutlich mitgeteilt.

(3) Bei den Zahlungsarten mit Kreditkarte und PayPal können zusätzliche Gebühren für den Auslandeinsatz der Kreditkarte entstehen. Diese werden von der Verbraucherin/Verbraucher getragen und können nicht zurückerstattet werden.

§ 6 Lieferung

(1) Der Versand erfolgt aus Lörrach (DE) ausschliesslich innerhalb Deutschlands und Österreichs.

(2) Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht in der Produktbeschreibung abweichend ausgewiesen, ca. 3 – 6 Werktage. Die angegebene Lieferzeit gilt nur für handelsübliche Bestellmengen. Bei größeren (nicht handelsüblichen) Bestellmenge ist die Lieferzeit vorab anzufragen.

(3) Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse mit Zahlungseingang bei uns zu laufen bzw. bei anderen Zahlungsarten ab dem Tag an dem Ihnen unsere Vertragsbestätigung zugegangen ist.

§ 7 Zahlung

(1) Die Bedingungen für Zahlung und Versand finden sich unter der gleichnamigen Schaltfläche „Versandinformationen“ in der Navigation.

(2) Bei uns haben Sie verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Auswahl:

Zahlung per Vorkasse

Entscheiden Sie sich für die Zahlart Vorkasse, erhalten Sie die Vertragsbestätigung per E-Mail. In dieser E-Mail geben wir Ihnen die unsere Bankverbindung bekannt. Achten Sie bei der Überweisung bitte darauf, im Verwendungszweck Ihre Bestellnummer anzugeben. Nur so ist uns die Zuordnung Ihrer Zahlung möglich. Sobald Ihre Zahlung bei uns eingegangen ist, wird Ihre Lieferung umgehend auf den Weg gebracht. Beachten Sie bitte, dass es je nach Kreditinstitut zwischen 2-4 Werktage dauern kann, bis Ihre Zahlung bei uns eintrifft.

Wir bestätigen Ihnen umgehend den Erhalt der Zahlung und die Verbuchung auf dem Debitorenkonto per E-Mail. Die von Ihnen bestellte Ware bleibt bis zur Einbuchung Ihrer Zahlung (maximal jedoch 10 Tage) für Sie reserviert.

Zahlung per Kreditkarte

Bei uns können Sie auch bequem und sicher mit Kreditkarte bezahlen. Wir akzeptieren Master Card und Visa. Sobald der Zahlungseingang bei uns verbucht ist, wird Ihre Lieferung auf den Weg gebracht. Meist dauert es nur wenige Minuten, bis eine PayPal-Zahlung bei uns eingeht.

Zahlung per PayPal

Sie können auch per PayPal bezahlen. Wählen Sie als Zahlungsart PayPal aus, dann werden Sie am Ende des Bestellvorganges direkt zu PayPal weitergeleitet. Wenn Sie schon PayPal-Kunde sind, können Sie sich dort mit Ihren Benutzerdaten anmelden und die Zahlung bestätigen. Wenn Sie neu bei PayPal sind, können Sie sich auch als Gast anmelden oder ein PayPal-Konto eröffnen und dann die Zahlung bestätigen. Sobald der Zahlungseingang bei uns verbucht ist, wird Ihre Lieferung auf den Weg gebracht. Meist dauert es nur wenige Minuten, bis eine PayPal-Zahlung bei uns eingeht.

Zahlung per Billpay

(1) Kauf auf Rechnung Beim Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag an dem in der Rechnung genannten Kalendertag (20 oder 30 Kalendertage nach dem Rechnungsdatum) zur Zahlung an unseren externen Partner Billpay GmbH (https://www.billpay.de/endkunden) fällig. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf auf Rechnung über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerruferklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen [(https://www.billpay.de/allgemein/datenschutz) der Billpay GmbH.

Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht

(1) Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.

(2) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

(3) Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.

  

§ 8 Widerrufsrecht, Hin- und Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes

(1) Für Verbraucher besteht bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen mit Ausnahme von Verträgen über Finanzdienstleistungen ein gesetzliches Widerrufsrecht, über welches wir Sie mit gesonderter Widerrufsbelehrung informieren und Ihnen für diese Zwecke eigens ein entsprechendes Muster-Widerrufsformular zur Verfügung stellen, welches Sie verwenden können, das jedoch nicht vorgeschrieben ist: Widerrufsbelehrung und ->Verlinken Muster-Widerrufsformular für Verbraucher.

(2) Wir bestätigen den Erhalt des Widerrufs umgehend per E-Mail und stellen Ihnen optional ein Etikett zur Vereinfachung der Retoure zur Verfügung, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

(3) Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

(4) Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.

§ 10 Mängelhaftung

(1) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.

(2) Als Verbraucher wird der Kunde gebeten, die Ware bei Lieferung auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Anbieter und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf die gesetzlichen Mängelhaftungsansprüche oder das Widerrufsrecht.

§ 11 Abschließende Bestimmungen

(1) Für sämtliche Rechtsgeschäfte zwischen uns als Anbieter und Ihnen als Kunden gilt deutsches Recht. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.

 

Hinweis zu Verbraucherschlichtungsverfahren

Die Europäische Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten eingerichtet. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten über vertragliche Verpflichtungen aus Kauf- und Dienstleistungsverträgen, die online geschlossen wurden. Sie können die Plattform unter dem folgenden Link erreichen: ec.europa.eu/consumers/odr

 

Stand: 18. Januar 2017